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From Wij vertrouwen stemcomputers niet

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3 March 2008 - Inside Wall Street - Milliarden für Stimmenfänger - n-tv.de
'Satte drei Milliarden Dollar will United Technologies für Diebold auf den Tisch legen. (...) Wenn sich ein solcher Deal lohnt, dann nur weil Diebold außer dem skandalgeplagten Geschäft mit der Demokratie noch andere Sektoren bedient. Das Unternehmen ist einer der größten Hersteller von Geldautomaten und elektronischen Überwachungssystemen.'
26 February 2008 - Warnung vor Computereinsatz bei Wahl in Bayern - onlinekosten.de
'Im weiß-blauen Freistaat werden am kommenden Sonntag, 2. März, die Bürgermeister und Stadträte neu gewählt. Dabei sollen mehr als 8.000 Barcode-Lesestifte und PCs für die Auswertung der Stimmzettel in den Wahllokalen vor Ort eingesetzt werden, um die Auszählung zu vereinfachen. Der Chaos Computer Club (CCC) aus Hamburg warnt vor Missbrauchsgefahr.'
18 February 2008 - Schlechte Usability kann Wahlergebnisse verfälschen - Heise.de
'Bei der Studie wurden Testpersonen jeweils gebeten, in einer Versuchswahl für bestimmte Kandidaten abzustimmen. Die Forscher verglichen dann die von den Wahlmaschinen erfassten Ergebnisse mit dem tatsächlich Wählerwunsch. Doch selbst bei dieser einfachsten aller Aufgaben, einer Präsidentschaftswahl mit nur einer Bildschirmansicht, lag die Fehlerrate im Schnitt bei satten drei Prozent. Verkomplizierte man die Aufgabe weiter, etwa in dem der Wähler seine Auswahl von einem zum anderen Kandidaten ändern sollte, lag die Versagensquote noch höher – je nach System bei 7 bis 15 Prozent.' Heise
14 February 2008 - Wahlcomputer geplant, Technik bleibt Firmengeheimnis - Gulli.com
'Die Bilder gleichen sich: kommen Wahlmaschinen in die Diskussion, stellt sich heraus, dass keiner weiß, wie die Geräte funktionieren und auch niemand will, dass das ans Licht kommt. So auch in Finnland: trotz eines sehr schnellen und verlässlichen Papiersystems wird die Einführung von Wahlcomputern verhandelt. Funktionsweise: Betriebsgeheimnis. Transparente Prüfung auf Papier: nicht vorgesehen.'
11 February 2008 - Mulmiges Gefühl - Handelsblatt.com
'Wahlcomputer sind ein Fest für Verschwörungstheoretiker. Sollten Zweifel an der Rechmäßigkeit eines Wahlausgangs aufkommen, wäre ein Nachzählen der Stimmen nicht möglich – Wahlcomputer garantieren Sicherheit durch Unklarheit. Nicht jede technische Neuerung ist wirklich ein Fortschritt. Wahlcomputer sind sogar unsicherer als Formulare aus Papier. Man kann vom deutschen Beamtentum halten was man will, aber dass Bund und Länder nicht sämtliche ihrer Kernaufgaben in private Hände geben, ist prinzipiell eine gute Sache.'
11 February 2008 - Freispruch für Wahlcomputer in Florida - Heise.de
'Einem vom US-Bundesrechnungshof, dem General Accounting Office (GAO), jetzt vorgelegten Untersuchungsbericht zufolge gibt es keine Anzeichen dafür, dass bei den Kongresswahlen 2006 fehlerhafte Touchscreen-Wahlcomputer in Sarasota (Florida) Wählerstimmen falsch erfasst haben könnten. Nach dem amtlichen Endergebnis hatte seinerzeit der Republikaner Vern Buchanan das Rennen um den Sitz für Floridas Wahlkreis 13 im Repräsentantenhaus in Washington gegen die Demokratin Christine Jennings mit dem hauchdünnen Vorsprung von 369 der insgesamt 237.861 abgegebenen Stimmen gewonnen.'
30 January 2008 - Keine Probleme mit Wahlcomputern - Echo-Online.de
'Keinerlei Probleme mit dem Einsatz der Wahlcomputer gab es am Sonntag in Alsbach-Hähnlein.'
29 January 2008 - Nach der Wahl ist vor dem Absturz - Heidenheimer Neue Presse
Hessische Wahlcomputer seien in Privaträumen gelagert worden und leicht zu manipulieren. In den Niederlanden wurden solche Maschinen ausgemustert. 'Flugzeuge tun es nur einmal, durstige Jugendliche am Wochenende regelmäßig, Roland Koch ist es gerade passiert: abstürzen. Jetzt droht dieses Schicksal auch den Wahlcomputern. Die bei der hessischen Landtagswahl in einigen Wahllokalen eingesetzten elektronischen Abstimmautomaten stehen in der Kritik. Die entzündet sich besonders am Umgang mit den Maschinen.'
29 January 2008 - Steht eine Wahlprüfung bevor? - Morgenweb.de
Bei der knappen hessischen Landtagswahl ist es nach Angaben des Chaos Computer Clubs (CCC) zu Unregelmäßigkeiten bei den umstrittenen Wahlcomputern gekommen. In mindestens einer Gemeinde seien die Geräte in der Nacht vor ihrem Einsatz in den Wohnungen von Parteimitgliedern gelagert worden, teilte der CCC gestern mit. In zwei Wahllokalen seien Beobachter des CCC längere Zeit alleine mit den Wahlcomputern gewesen. "Manipulationen hätten problemlos vorgenommen werden können."
29 January 2008 - Steilvorlage für Einspruch - Wiesbadener Kurier
' Auf eine Steilvorlage, wie sie Niedernhausen nun biete, habe der CCC nur gewartet, kommentiert Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel, der die private Verwahrung der Wahlmaschinen ebenfalls für nicht zulässig hält. Dies alleine reicht jedoch noch nicht für eine Wahlanfechtung. Sie kann nur erfolgreich sein, wenn die festgestellten Unregelmäßigkeiten auch Einfluss auf das Wahlergebnis hatten. Es gebe jedoch keine Anhaltspunkte, dass die Geräte in Niedernhausen manipuliert wurden, so Hannappel. Das Niedernhausener Wahlergebnis liege voll im Trend. Dennoch rechnet der Landeswahlleiter jetzt fest damit, dass ein Wahlberechtigter stellvertretend für den CCC Einspruch gegen das Wahlergebnis einlegen wird.'
28 January 2008 - Wahlcomputer in Hessen: Kritiker ziehen Bilanz - Jetzt.de
'Wahlbeobachter seien in mehreren Gemeinden massiv behindert worden. In einer Gemeinde hätten die Wahlcomputer in der Privatwohnung eines Parteimitgliedes gelagert, wodurch jederzeit Manipulationen möglich gewesen seien.' 'Im hessischen Langen hatte der Wahlleiter die Wahlvorsteher mit einem Schreiben sogar vor dem Besuch der CCC-Wahlbeobachter gewarnt und zweifelhafte Vorschriften ausgegeben, unter anderem das Unterbinden von Wähler-Interviews und ein Foto- und Filmverbot.' FR-Online.de
28 January 2008 - Wozu braucht man eigentlich eigentliche Wahlcomputer? - WeltOnline Debatte
'Wahlcomputer verunsichern die Wählern, lassen Raum für Spekulationen und sind zu dem anfällig. Ein Computer kann abstürzen, bei einer Papierwahl versagt allerhöchstens mal der Kugelschreiber.'
28 January 2008 - Sicherheitsvorschriften bei Wahlcomputern missachtet - derStandard.at
'Die Sicherheitsvorschriften für Wahlcomputer sind nach Angaben von Experten bei der Landtagswahl in Hessen nicht genügend beachtet worden. An den Geräten, mit denen in acht Gemeinden elektronisch abgestimmt wurde, hätte es zu Manipulationen kommen können, teilte Constanze Kurz vom Chaos Computer Club (CCC) am Montag in Berlin mit.'
28 January 2008 - Unregelmässigkeiten bei Wahlen in Hessen - Indymedia
'Am gestrigen Sonntag wurde in Hessen und in Niedersachsen der neue Landtag gewählt. In Hessen kam es dabei zu massiven Unregelmäßigkeiten beim Einsatz von Wahlcomputern. Der CCC berichtet über Wahlcomputer, die bei Politikern privat zu hause gelagert wurden, mindestens ein defektes Gerät und Wahlbeobachter, die daran gehindert wurden den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl zu beobachten.'
28 January 2008 - Wahlcomputer sorgen für Debakel, sagen Hacker-Beobachter - Gulli.com
Erschreckende Misstände mussten die Wahlbeobachter des Chaos Computer Club feststellen, als sie den Einsatz der Wahlmaschinen in vielen hessischen Gemeinden beobachteten. Von Transparenz und Sicherheit kann keine Rede sein, das entlarvendste Zitat liefert Frank Rieger, der aus Obertshausen vom Empfang der Beobachter mit den Worten "Sie haben hier gar keine Rechte!" berichtet. CCC
27 January 2008 - CCC beobachtet Einsatz von Wahlcomputern in Hessen - Heise.de
'Nachdem der Staatsgerichtshof in Wiesbaden den Einsatz von Nedap-Wahlcomputern bei der hessischen Landtagswahl am heutigen Sonntag zugelassen hatte, suchte der Chaos Computer Club (CCC) Freiwillige als Wahlbeobachter. Offenbar wurde ihnen die Arbeit mitunter erschwert oder ganz untersagt, schreibt Frank Rieger vom CCC in seinem Weblog. In Obertshausen seien Bürger vor dem Wahllokal, in dem sie den Aufbau der Wahlcomputer beobachten wollten, abgefangen worden. Ihnen sei das Betreten des Wahllokals verweigert, ihre Personalien festgestellt und ihnen eine Anzeige wegen Störung der Wahl angekündigt worden.'
23 January 2008 - Hessische Kommunen dürfen Nedap-Wahlgeräte am Sonntag einsetzen - Heise.de
'Das hessische Landesverfassungsgericht, der Staatsgerichtshof in Wiesbaden, hat am heutigen Mittwoch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Einsatz von Wahlcomputern zur Landtagswahl am kommenden Sonntag als unzulässig zurückgewiesen.'
12 January 2008 - Jackpot aus dem Wahlautomaten - dradio.de
'Zusätzliche Aufmerksamkeit bescheren ihm Wahlcomputer, die in acht hessischen Gemeinden zum Einsatz kommen. Es sind Geräte von Nedap. Die wurden in der Vergangenheit auch in Holland verwendet. Die dortige Regierung war sich nicht aber nicht wirklich sicher, ob die Stimmen richtig gezählt werden und hat die Geräte deshalb aus dem Verkehr gezogen. In den Niederlanden wird einstweilen wieder auf Papier gewählt. Wahlleiter Hannappel betont, dass die in Hessen verwendeten Computer besser seien als die in Holland.'
11 January 2008 - Manipulation Tür und Tor geöffnet? - Morgenweb.de
'Allein der Gedanke daran treibt Demokraten den Angstschweiß auf die Stirn. Um an Wahlabenden schneller ein Ergebnis vorlegen zu können, wollen einige Kommunen wie jetzt bei der Landtagswahl in Hessen am 27. Januar Wahlcomputer einsetzen. Doch Experten, unter anderen die Mitglieder des Chaos Computer Club (CCC), halten die "Wahlmaschinen" für unsicher und leicht manipulierbar. Und mancher fragt, was wäre, wenn sich Rechtsextremisten oder andere Interessierte heimlich Zugang zu Computern verschafften, sie präparierten, ein undemokratisch zustande gekommenes Ergebnis erzielten und am Ende politische Verantwortung übernähmen, die ihnen gar nicht zusteht.'
10 January 2008 - Frankfurter Linux-User gegen den Einsatz von Wahlcomputern - openPR.de
'Die Frankfurter Linux User Group (FLUG) spricht sich gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der anstehenden Landtagswahl in Hessen aus. Aus der Sicht der vertretenen Computerspezialisten birgt die eingesetzte Sicherheitstechnologie zu viele Risiken, um den Bürgern zu garantieren, dass eine Manipulation der Wahlergebnisse unter allen Umständen ausgeschlossen werden kann.' 'Die Erfahrungen und Pannen aus den Niederlanden und den USA, haben dies bereits deutlich gemacht, weswegen in diesen Ländern auf den Einsatz solcher Systeme verzichtet wurde.'
9 January 2008 - HU-Hessen gegen Wahlmaschinen - news4press.com
'Gegen den Einsatz elektronischer Abstimmungsgeräte bei der Hessischen Landtagswahl am Sonntag (27. Januar) hat sich die Humanistische Union Hessen ausgesprochen.' 'Sollten bei der Hessen-Wahl dennoch Stimmcomputer eingesetzt werden, dann böte das nach Hankes Auffassung Grund für Argwohn gegenüber den so zustandegekommenen Wahlergebnissen. Niemand könne sicher sein, dass die gespeicherten Daten nicht von außen verändert worden sein könnten.'
9 January 2008 - Einsatz von Wahlcomputern in Hessen auf dem Prüfstand - Welt Online
'Jürgen Gehb schätzt die Wahrscheinlichkeit, dass nun der hessische Eilantrag erfolgreich ist, als äußerst gering ein. Der CDU-Politiker ist rechtspolitischer Sprecher der Union im Bundestag, früher war er wissenschaftlicher Mitarbeiter und Richter am Staatsgerichtshof. "Bei Eilverfahren vor den Verfassungsgerichten sind die Chancen allenfalls in homöophatischen Dosen vorhanden", sagte Gehb der WELT.'
7 January 2008 - CCC will Wahlcomputer bei Hessen-Wahl stoppen - PC Professionell
'Wie der CCC meldet, hat man beim hessischen Staatsgerichtshof eine Einstweilige Verfügung gegen das für die Landtagswahl am 27. Januar zugelassene, computergestützte Wahlverfahren beantragt. »Nachdem die praktisch baugleichen Wahlcomputer desselben Herstellers kürzlich in den Niederlanden komplett ausgemustert wurden, wenden sich mehr und mehr besorgte Bürger an den CCC. Die Wähler verstehen nicht, warum nicht auch in Deutschland endlich Konsequenzen gezogen werden. Der nun eingeschlagene juristische Weg ist für sie die letzte Chance, die Transparenz der Wahlen in Hessen zu retten.«, erklärte CCC-Sprecher Dirk Engling.' CCC
6 January 2008 - Klage gegen Wahlmaschinen - FR-Online
'Mit einer Klage am Wiesbadener Staatsgerichtshof will der Chaos Computer Club (CCC) den Einsatz von Wahlmaschinen bei der Wahl am 27. Januar verhindern. Der CCC, der sich seit 1981 mit Themen des Datenschutzes und Fragen der digitalen Sicherheit befasst, sieht durch den Einsatz der Wahlmaschinen drei Grundsätze des Wahlrechts verletzt: die Öffentlichkeit, Amtlichkeit und Gleichheit der Wahl.' Heise.de
29 December 2007 - How to hack the wahlsystem - Gulli.com
'Wahlcomputer sind, näher betrachtet, bisher eine einzige Pannenshow gewesen. Dass mit dem E-Voting neue und durchaus realistische Möglichkeit zur Manipulation vorhanden sind, ist damit klar. (...) Das Problem: Wahlen gehen knapp aus, sind algorithmisch nicht ganz einfach von Stimmen auf Sitze übertragbar, weswegen mit geringen Mitteln ggf. große Auswirkungen einhergehen.'
21 December 2007 - CCC will Wahlmaschinen-Einsatz verhindern - Spiegel Online
'Der Chaos Computer Club (CCC) will den Einsatz niederländischer Wahlmaschinen bei der Hessen-Wahl per Gericht verhindern. Die Maschinen dürfen in Holland selbst nicht mehr eingesetzt werden, da sie als unsicher gelten.'
19 December 2007 - Werder wählt per Tastendruck - PNN Online
'Zur Kommunalwahl 2008 (in Werder) kommen erstmals Wahlmaschinen zum Einsatz. Die Technik ist umstritten.' 'Das Bundesinnenministerium beabsichtigt, nach dem Urteil durch eine novellierte Wahlordnung den Weg für die Wahlmaschinen zu ebnen. „Hierbei werden die Erfahrungen mit dem Einsatz der Wahlgeräte und die Entwicklungen im Bereich der IT-Sicherheit berücksichtigt“, heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums. Die Geräte würden den Anforderungen an demokratische Wahlen vollauf entsprechen.'
18 December 2007 - Oranienburg: Kein Geld für Wahlcomputer - Märkische Allgemeine
'Der Grünen-Fraktionschef kritisierte allerdings die geplante Anmietung von Wahlcomputern für die Kommunalwahl am 28. September nächsten Jahres (MAZ berichtete) „Aus meiner Sicht nicht mit demokratischen Wahlen vereinbar. Die Gefahr der Manipulation ist größer als die Einsparung.“ Klemp stellte den Antrag, diese Ausgabe aus dem Haushalt zu streichen – und bekam dafür eine Mehrheit.'
17 December 2007 - Kontroverse um Wahlcomputer - Märkische Allgemeine
'Die Stadt Oranienburg hat in ihrem Haushaltsplan 2008 die Anschaffung von (Nedap) Wahlcomputern vorgesehen. Mit den elektronischen Stimmzetteln will die Verwaltung eine schnellere und kostengünstigere Auszählung ermöglichen. Die Grünen haben gegen die Neuanschaffung Bedenken angemeldet.' 'Die Geräte seien in den Niederlanden inzwischen nicht mehr zugelassen, dort fänden Wahlen wieder auf Papier statt.'
12 December 2007 - Wahlcomputer auf den Müll - openPR.de
'Kosteninteressen dürfen nicht über das hohe Gut einer freien, demokratischen und vor allem nachvollziehbaren Wahl gestellt werden. Mit dem Entscheid wird bzw. wurde Nägel mit Köpfe gemacht, denn es gibt keinen Grund eine überhasten Beschluss über die Einführung von Wahlcomputern zu machen, vor allem vor dem Hintergrund des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgerichts, dessen Ausgangs noch völlig offen ist, erklärt Jens Vogel anschließend – Die Wahlcomputer gehören nicht ins Wahllokal sondern auf den Müll!'
10 December 2007 - Nedap-Wahlcomputer dürfen zur hessischen Landtagswahl eingesetzt werden - Heise.de
Sieben Wochen vor der Landtagswahl am 27. Januar hat das Hessische Ministerium des Innern und für Sport jetzt die Verwendungsgenehmigung zum Einsatz von Nedap-Wahlcomputern des Typs ESD1 und ESD2 erteilt und hierfür zusätzliche Sicherheitsauflagen ausgesprochen.
17 November 2007 - Grüne - Zweifel an Wahlcomputern - hr-online
Hessens Grüne haben gefordert, bei der anstehenden Landtagswahl auf elektronische Wahlmaschinen zu verzichten. Die Ergebnisse im Januar 2008 könnte sonst angefochten werden. fr-online
15 November 2007 - Wahlcomputer haben gefährliche Mängel - Welt Online
Bei Wahlcomputern finden sowohl die Stimmenspeicherung als auch die Auszählung vollständig im Inneren der Geräte statt, nur noch das Gesamtergebnis wird ausgedruckt. Die Wähler können nicht mehr überprüfen, ob ihre Stimmen tatsächlich und unverändert registriert werden. Auch eine nachträgliche Kontrolle des Wahlergebnisses durch eine erneute Auszählung ist nicht mehr möglich, weil der Papierbeleg fehlt. "Damit wird das große Vertrauen der Bürger in unser funktionierendes Wahlverfahren ohne Not beschädigt", sagt Rechtsanwalt Jaeger.
13 November 2007 - Bad Oeynhausen will neue Nedap-Wahlmaschinen - Heise.de
Die Stadtverwaltung gehe davon aus, dass sich die Investition bei einer garantierten Lebensdauer von 20 Jahren und mindestens 25 planmäßigen Wahlen nach zehn bis zwölf Jahren bezahlt gemacht habe.
22 October 2007 - Hessen hält Entscheidung über Wahlcomputer-Einsatz offen - Heise.de
Das hessische Innenministerium hat noch keine Entscheidung über den Einsatz softwaregesteuerter Wahlmaschinen bei der Landtagswahl am 27. Januar getroffen. Man warte die Ergebnisse einer Prüfung durch das Bundesinnenministerium ab, erklärte ein Behördensprecher am heutigen Montag in Wiesbaden gegenüber dpa. Frankfurter Neue Presse
22 October 2007 - Hacker knacken Wahlautomaten - FR-online.de
Das Fazit des Chaos Computer Clubs auf Seite 54 ist unmissverständlich: "Die Software der Wahlcomputer ist problemlos manipulierbar" steht auf der vorletzten Seite des Berichts, in dem die Computer-Hacker dokumentieren, wie sie in die Wahlcomputer des Herstellers Nedap eingedrungen sind. (...) Allerdings versichern Untersuchungen der Physikalisch Technische Bundesanstalt (PTB) laut Bußer, "dass die Geräte unter normalen Bedingungen weitgehend sicher sind". Nur reicht das?
22 October 2007 - Nedap freut sich über das "Aus für Nedap-Wahlcomputer" - Heise.de
Den Report der niederländischen Regierungskommission zu den Risiken von Wahlcomputern, in dem sie die Beibehaltung von Papierstimmzetteln empfahl, betrachtet der Wahlmaschinenhersteller Nedap Election Systems als einen "Sieg für elektronisches Wählen". Unter dieser Überschrift begrüßt das Unternehmen die Kommissionsempfehlungen, auf deren Grundlage das Innenministerium in Den Haag sich dazu entschloß, die Nedap-Maschinen nicht mehr für Wahlen einzusetzen. (...) "Im Grunde müssen wir der Korthals-Altes-Kommission dankbar sein", erklärte der Chef des Nedap-Verbundes und blickt frohgemut in die Zukunft. "Die Niederlande standen voll mit Wahlmaschinen, aber nun liegt der Markt offen vor uns."
19 October 2007 - Petition gegen Wahlcomputer voraussichtlich im November im Bundestag - Heise.de
Nach Informationen von heise online soll die Petition gegen Wahlcomputer, die der Berliner Mathematiker Tobias Hahn vor einem Jahr nach dem Bekanntwerden des Nedap-Hack an den Bundestag richtete, voraussichtlich Mitte November im Parlament behandelt werden. Die Eingabe fordert die Abgeordneten zur Streichung des Paragraphen 35 im Bundeswahlgesetz auf, der die Stimmabgabe an so genannten "elektronischen Wahlgeräten" zulässt. Die Petition wurde innerhalb der 6-Wochen-Frist von mehr als 45.000 Mitzeichnern unterstützt.
18 October 2007 - Wahlcomputer und die Grenzen der Informationsfreiheit - Heise.de
In der Bundesrepublik gibt es lediglich drei Personen, die nachvollziehen können, wie die elektronische Erfassung, Speicherung und Zählung von Wählerstimmen an den etwa 2500 für politische Wahlen bereits eingesetzten Wahlcomputern funktioniert. (...) Wo die Bürger ihre Stimme an Wahlcomputern abgeben, bleibt die Ermittlung des Wahlergebnisses den Augen des Wahlvorstands und der Öffentlichkeit entzogen – für die Integrität der Wahl bürgen drei Experten der PTB.
15 October 2007 - Wahlmaschinenhersteller Nedap ist in der Haftungsfrage gesprächsbereit - Heise.de
Die Stadtverwaltung Köln ist zuversichtlich, nicht auf dem Schaden sitzenzubleiben, der ihr durch den Totalverlust von 364 Wahlcomputern entstanden ist. Der niederländische Hersteller Nedap hat jetzt offenbar eingelenkt und ist nun gesprächsbereit. Nachdem das Innenministerium des Nachbarlandes kürzlich angekündigt hat, den Nedap-Maschinen aufgrund von Sicherheitsrisiken die Zulassung zu entziehen, werden bei den holländischen Gemeinden nun knapp 8300 erworbene oder gemietete Wahlcomputer entbehrlich. Ob die Ersatzgeräte in Köln tatsächlich noch gebraucht werden, wenn sie dort eines Tages eintreffen sollten, steht allerdings auf einem anderen Blatt.
10 October 2007 - Piratenpartei fordert Verbot von Wahlcomputern - openbroadcast.de
Die PIRATEN weisen erneut darauf hin, dass eine Wahl mit den momentan erhältlichen Maschinen nicht durchgeführt werden darf. Bequemere Auszählungen dürfen nicht die demokratischen Erfordernisse einer Wahl an Überprüfbarkeit und Fälschungssicherheit überflüssig machen. Daher fordern die PIRATEN ein für alle Mal den § 35 BWG (Bundeswahlgesetz) zu streichen und den Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland zu verbieten.
4 October 2007 - Wunschwahl in 60 Sekunden - Taz.de
In den Niederlanden wird künftig wieder mit Stift und Papier gewählt - weil die Wahlcomputer, die auch in Deutschland verwendet werden, zu leicht manipulierbar sind.
1 October 2007 - Niederländische Wahlcomputer werden stillgelegt - Golem.de
Das niederländische Innenministerium hat angekündigt, die Zulassung von Wahlcomputern zu widerrufen. Damit reagiert das Ministerium auf einen Bericht über die Sicherheitsprobleme der elektronischen Wahlhelfer. Der Chaos Computer Club (CCC) sieht nun die deutsche Regierung unter Druck.
1 October 2007 - Niederlande schalten Wahlcomputer ab - Netzeitung.de
Wegen der Anfälligkeit von Wahlcomputern gibt das niederländische Innenministerium Zettel und Stift eine neue Chance. Nach Ansicht des Chaos Computer Clubs sollte Deutschland dem Beispiel folgen..
28 September 2007 - Niederlande: Aus für Nedap-Wahlcomputer - Heise
Nach der Vorlage des Berichts einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Reform des Wahlverfahrens hat die niederländische Regierung beschlossen, die Verordnungen, auf deren Grundlage die Zulassung der Nedap-Wahlcomputer erfolgte, zu überarbeiten. Als Sofort-Maßnahme will das Innenministerium die Zulassung zurückziehen. Damit dürfen in dem Nachbarland rund 8290 von den Kommunen erworbene oder geleaste Geräte nicht mehr verwendet werden.
16 August 2007 - Automaten für die Wahl verbrannt - KSA
Ein Großbrand in den Niederlanden zerstört 364 Kölner Maschinen. Die Stadt hatte die Informationen über die zerstörten Wahlmaschinen zurückgehalten, weil sich nach dem Feuer schnell eine „schwierige Interessen-Gemengelage“ abzeichnete. Nedap teilte der Stadt mit, nicht versichert zu sein, und nannte als Brandursache „höhere Gewalt“. Gleichzeitig bot man an, bis zur nächsten Wahl, der Europawahl im Frühjahr 2009, neue Automaten für die Stadt zu bauen - wenn Köln die Computer denn bezahle. Möglicherweise werden die Kölner 2009 wieder echte Kreuzchen machen müssen.
12 June 2007 - Chaos-Club hackt Demokratie - Spiegel Online
Binnen einer Minute haben sich Mitglieder des Chaos Computer Clubs in mehrere Wahlcomputer der Firma Nedap gehackt. "Gravierende Sicherheitsmängel" attestieren sie dem Wahl-Automaten: Sie schafften es sogar, ihn zum Schachcomputer umzuprogrammieren.
11 June 2007 - Wahlfälschung in 60 Sekunden - Focus Online
Der Chaos Computer Club (CCC) hat im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts die Sicherheit deutscher Wahlcomputer getestet. Ergebnis: Die Manipulation ist erschreckend einfach.
9 June 2007 - Informatik-Studenten können Wahlcomputer manipulieren - eRecht24
'Das Fazit der Autoren der Studie stellt der Sicherheit von Wahlcomputern ein vernichtendes Zeugnis aus. Die Spezialisten raten den Verantwortlichen dazu, in Zukunft bei Wahlen nicht mehr auf den automatisierten Wahlvorgang durch den Einsatz von Wahlcomputern zurück zu greifen. Manipulation von Wahlen und Wahlfälschung ist eine große Gefahr für die Demokratie, um so wichtiger ist es, dass dem Bundesverfassungsgericht nun diese aktuelle Untersuchung vorliegt.'
9 June 2007 - Hacker knacken deutsche Wahlcomputer - Spiegel Online
'Wahlergebnisse könnten nach Belieben gefälscht werden. Zu diesem Ergebnis komme ein 54-seitiges, von Informatikern und Hackern erstelltes Gutachten für das Bundesverfassungsgericht' FutureZone ORF Hamburg Nachrichten Heise Infoweek Online de.internet.com RP Online
23 May 2007 - Bundesregierung: Wahlcomputer sind sicher - de.internet.com
'Die Sicherheit der Geräte werde durch organisatorische Maßnahmen wie etwa Kontrollen und Überprüfungen bei der Vorbereitung der Geräte zur Wahl sowie die Möglichkeit, jederzeit einen Vergleich der eingesetzten Geräte einschließlich Software mit dem geprüften Baumuster vornehmen zu können, gewährleistet.'
4 May 2007 - Innenministerium hält Wahlcomputer weiterhin für "hinreichend manipulationssicher" - Heise.de
Im Bundesinnenministerium sind die Diskussionen über den Sinn und die Risiken von Wahlcomputern wie auch der Nedap-Hack des vergangenen Jahres anscheinend spurlos vorübergegangen. "Die Bundesregierung hält an ihrer Aussage fest dass die fraglichen Wahlgeräte hinreichend manipulationssicher sind."
1 March 2007 - Wahlsystem-Experte im Zwielicht - FutureZone ORF
Die niederländische Initiative gegen Wahlcomputer veröffentlicht Droh-Mails eines Herstellers von Wahlmaschinen-Software an die Behörden. Der CCC fordert auch für Deutschland Konsequenzen.
21 February 2007 - Verfassungsklage gegen Wahlcomputer - Heise
Nach der Ablehnung seines Wahleinspruchs durch den Deutschen Bundestag im Dezember klagt der Frankfurter Physiker und Software-Spezialist Ulrich Wiesner jetzt beim Verfassungsgericht in Karlsruhe. In dem vertretenen Verfahren geht es um die Verwendung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl im September 2005. An den Geräten der niederländischen Firma Nedap hatten in 1831 von insgesamt rund 80.000 Stimmbezirken etwa zwei Millionen Wähler ihre Stimme abgeben müssen.
28 January 2007 - "Cottbus kauft nun doch keine Abstimmungsmaschinen - weil sie vor Hackern nicht sicher sind"
(Berliner Zeitung, 28.1.2007)
13 November 2006 - “Der Wahlcomputer eröffnete mit d2-d4.”
Chronologie der aktuellen Wahlcomputer-Geschichte
10 November 2006 - E-Voting in Deutschland nach dem Wahlmaschinen-Hack
Interview mit dem PTB-Direktor Dieter Richter] (c't 24/2006, S. 72)
6 November 2006 - Kreuzchen ohne Spur - (Spiegel Nr. 45, S.182)
2 November 2006 - Wahlcomputer - unsicher und undemokratisch? - Tagesschau
Wenn Hacker Stift und Papier dem Computer vorziehen, steckt etwas dahinter: Elektronische Wahlmaschinen seien unsicher und für die Bürger undurchsichtig, lauten die Vorwürfe, die immer lauter werden. In den Niederlanden wurden erste Wahlcomputer aus dem Verkehr gezogen, in Deutschland soll eine Petition dafür sorgen.
28 October 2006 - „Die Nicht-Lösung eines nicht existierenden Problems“ c't 23/2006, s.36
Interview mit Rop Gongrijp von "Wij vertrouwen stemcomputers niet"
26 October 2006 - "Vertrauen ist gut, Kontrolle nicht möglich" ZDF Heute.de
Chaos Computer Club kritisiert schwere Mängel bei Wahlcomputern
Mitglieder des Chaos Computer Clubs haben den Einsatz von Wahlcomputern bei der jüngsten Oberbürgermeisterwahl in Cottbus überprüft. Ihr Fazit: Wahlhelfer und Wahlvorstände seien mit der eingesetzten Technik überfordert. Ein motivierter, gut vorbereiteter Täter könnte die Wahlcomputer relativ problemlos manipulieren.
10 October 2006 - Wahlcomputer Sicherheitslücken auch in Deutschland - Focus Online
Im Gespräch mit FOCUS Online wird der zuständige Fachbereichsleiter deutlicher: „Die Veröffentlichung von letzter Woche schafft neue Fakten“, erklärt Dieter Richter. „Ich vermute, dass das Bundesinnenministerium kurzfristig keine Verwendungsgenehmigung erteilen würde“.
9 October 2006 - Wahlcomputer: Behörde hält Manipulationen für möglich - Spiegel Online
Nachdem Hacker Wahlcomputer mit neuer Software ausgestattet haben, meldet sich nun die Physikalisch-Technische Bundesanstalt zu Wort: Es sei nicht überraschend, dass man die Geräte manipulieren könne. Dies werde aber durch Sicherungsmaßnahmen verhindert.
7 October 2006 - Urnenwahl oder Wahlcomputer? - ZDF heute.de
Zusammen mit niederländischen Anti-Wahlcomputer-Aktivisten hat der deutsche Chaos Computer Club die Sicherheit von Wahlcomputern getestet - mit niederschmetterndem Ergebnis. Wahlcomputer seien manipulierbar und für Wahlen gänzlich ungeeignet, meinen die deutschen Hacker. Ihr Einsatz solle in Deutschland verboten werden. IT-Experten und Verfassungsrechtler geben ihnen Recht.
6 October 2006 - Wahlcomputer mit Schwachstellen - ORF Futurezone
Der Chaos Computer Club tritt nach der Untersuchung eines in Deutschland zugelassenen Wahlcomputers für das Verbot des Einsatzes von Computersystemen bei Wahlen ein. In Österreich ist der Einsatz von Wahlcomputern kein Thema. Gemeinsam mit der niederländischen Initiative "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" hat der Chaos Computer Club einen Wahlcomputer der niederländischen Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht.
6 October 2006 - Manipulier- und abhörverdacht: CCC fordert Verbot von Wahlcomputern - Spiegel-Online
Gemeinsam mit der niederländischen Kampagne "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" haben die Hacker Wahlcomputer der Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht. Diese werden nicht nur in großer Zahl in den Niederlanden, sondern eben auch bei den Wahlen in Deutschland eingesetzt.
6 October 2006 - Schwere Sicherheitslücken: Aktivisten hacken Wahlcomputer - Focus Online
Die niederländische Initiative „Wir vertrauen Wahlcomputern nicht“ hat die Unsicherheit von Wahlcomputern eindrucksvoll demonstriert: Hacker installierten auf einem Gerät ein Schachprogramm und entwickelten ebenso ein Programm zur gezielten Wahlmanipulation. Das Wahlgeheimnis ist nach Angaben der Gruppe ebenfalls nicht gesichert. Auch deutsche Wahlcomputer sind wahrscheinlich betroffen.
6 October 2006 - Wie sicher ist der Wahlautomat? - Kölner Stadtanzeiger
„Wahlautomaten sind nicht sicher und können innerhalb weniger Minuten manipuliert werden.“ Mit dieser Aussage sorgt der Chaos Computer Club (CCC) in Zusammenarbeit mit der niederländischen Kampagne „Wir vertrauen Wahlcomputern nicht“ für erschrockene Reaktionen.
5 October 2006 - Computer-Experten fordern Verbot von Wahlcomputern - Tagesspiegel
Der Chaos Computer Club (CCC) hat in Zusammenarbeit mit der niederländischen Kampagne "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" (wijvertrouwenstemcomputersniet.nl) Wahlcomputer der Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht. In ihrer Analyse kommen die Experten zu dem Ergebnis, dass Computersysteme sich grundsätzlich nicht für Wahlen eignen.
5 October 2006 - Wahlbetrug mit dem Computer - Wiener Zeitung
Wie zuverlässig sind Computer als Wahlhelfer? In den Niederlanden hat eine Bürgerinitiative kurz vor den Parlamentswahlen demonstriert, dass eine der eingesetzten Maschinen von Unbefugten manipuliert werden kann. Vor laufenden Fernsehkameras benötigte man nicht einmal fünf Minuten, um ein fiktives Wahlergebnis zu verfälschen.
5 October 2006 - Prozente nach Belieben - ZEIT Online
Sind deutsche Wahlmaschinen wirklich sicher? Niederländische Hacker haben das System geknackt. Und glauben, dass nicht nur sie dazu in der Lage sind.
5 October 2006 - CCC fordert Verbot von Wahlcomputern - Nedap wehrt Vorwürfe ab - Heise Online
Die bereits gemeldete Verwandlung eines Wahlcomputers in einen Schachcomputer durch die Initiative "Wij vertrouwen stemcomputers niet", die im Vorfeld der Parlamentswahlen im Nachbarland Holland derzeit für Aufsehen sorgt, beruht auf einer Schwachstellenanalyse des Nedap-Wahlgeräts ES3B, die unter starker Beteiligung des Chaos Computer Club (CCC) zustande kam. Die Ergebnisse dieser Untersuchung ((PDF-Datei) sind am heutigen Donnerstag in Amsterdam veröffentlicht worden.
5 October 2006 - Niederländische Bürgerinitiative knackt Nedap-Wahlcomputer - Heise Online
Der niederländischen Bürgerinitiative "Wij vertrouwen stemcomputers niet" (Wir vertrauen Wahlcomputern nicht) ist es kurz vor den bevorstehenden Parlamentswahlen am 22. November offenbar gelungen, einen Wahlcomputer des Typs Nedap ES3B so zu manipulieren, dass dieser bei der Auszählung der Stimmen das Wahlergebnis verfälscht.
16 August 2006 - Niederländische e-Voting-Gegner wollen Widerstand in Europa vernetzen
In den Niederlanden, wo nach dem Fall der "letzten Bastion" Amsterdam Wahlcomputer inzwischen flächendeckend die traditionellen Papierstimmzettel verdrängt haben, will eine Gruppe von e-Voting-Gegnern den Widerstand gegen Wahlmaschinen auf europäischer Ebene vernetzen. Zu diesem Zweck gibt die Gruppe, die bereits seit einiger Zeit die Website Wijvertrouwenstemcomputersniet ("Wir vertrauen Wahlcomputern nicht") betreibt, jetzt auch einen Newsletter in englischer Sprache heraus. Eine europäische Website befindet sich derzeit noch im Aufbau.
9 July 2006 - Fighting Computer Voting in the Netherlands - Chaosradio
Bicyclemark im Gespräch mit Rop Gonggrijp zum Thema Wahlcomputer in den Niederlanden. Bicyclemark, der den regelmäßigen Podcast AudioCommunique unterhält, unterhält sich mit Rop Gonggrijp über Wahlcomputer in den Niederlanden (die auch in Deutschland zum Einsatz kommen). Rop hat gerade die Initiative Wij vertrouwen stemcomputers niet ("Wir vertrauen Wahlcomputern nicht") ins Leben gerufen.
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